Lizenzvertrag

Bitte genau durchlesen.
Stand 31. August 2001

Dies ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (nachfolgend Lizenznehmer) und Ralf Lange (nachfolgend Lizenzgeber).

Durch Öffnen der versiegelten Lizenzvertragstasche erklären Sie sich an die Bedingungen dieses Vertrages gebunden. Lesen Sie diese daher genau durch! Wenn Sie mit den Bestimmungen dieses Vertrages nicht einverstanden sind, dürfen Sie diese Verpackung nicht öffnen! Geben Sie in diesem Falle die ungeöffnete Packung mit allen Begleitgegenständen (inkl. aller schriftlicher Unterlagen, der Ordner und sonstigen Behältnisse) unverzüglich gegen volle Rückerstattung des Preises an die Stelle zurück, von der Sie sie bezogen haben.

Zur Vermeidung von größeren Schäden durch Datenverluste ist es unbedingt erforderlich, dass Sie in regelmäßigen Abständen Sicherungskopien anfertigen!

§1

Leistungsumfang, Zusicherungen

1.

In Prospekten, Anzeigen, Dokumentationen und ähnlichen Schriften enthaltene Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Zusicherung von Eigenschaften.

2.

Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch für Preisangaben oder Angaben zur Freigabe von Ergänzungen und Erweiterungen.

   

§2

Software-Lizenzen

1.

Der Lizenznehmer darf Softwareprodukte des Lizenzgebers einschließlich deren Dokumentation ausschließlich aufgrund einer vom Lizenzgeber erteilten Lizenz nutzen.

2.

Durch die vom Lizenzgeber gewährte Softwarelizenz erhält der Lizenznehmer ein persönliches, nicht ausschließliches und nur mit Zustimmung vom Lizenzgeber übertragbares Recht zur Nutzung der lizensierten Software, das nicht zur Gewährung von Unterlizenzen berechtigt. Ist der Lizenznehmer eine juristische Person, gewährt der Lizenzgeber das Recht, innerhalb der Organisation eine Person zu bestimmen, die das alleinige Recht hat, die Software zu nutzen, wie in diesem Lizenzvertrag festgelegt.

3.

Da es sich um eine benutzerabhängige, persönliche Softwarelizenz handelt, muss der Lizenznehmer, der die Software durch mehrere Mitarbeiter einsetzen möchte, eine der Benutzerzahl entsprechende Anzahl von Programmen erwerben. Es sei denn, dass das schriftliche Angebot bzw. die Auftragsbestätigung die Anzahl der Benutzer, die auf allen Zentraleinheiten innerhalb eines Gesamtsystems oder als Nutzer auf einzelnen Zentraleinheiten zugelassen sind, bestimmt. Zu keinem Zeitpunkt darf die Anzahl der Benutzer die festgelegte Anzahl übersteigen.

4.

Der Lizenzgeber erklärt sich mit einer Weiterveräußerung und Weitervermietung, oder Schenkung der Software nicht einverstanden.

5.

Die Software wird dem Lizenznehmer im Objekt-Code und Quell-Code überlassen.

6.

Die Software darf nur insoweit kopiert oder vervielfältigt werden, als dies für den Betrieb auf der lizensierten Anlage und zu Archivierungs- und Sicherungszwecken notwendig ist. Eine Sicherungskopie ist als solche der überlassenen Software zu kennzeichnen.

7.

Der Einsatz der lizensierten Software innerhalb eines Netzwerkes oder eines sonstigen Rechensystems ist unzulässig, sofern damit die Möglichkeit zeitgleicher Mehrfachnutzung der Software geschaffen wird. Möchte der Lizenznehmer die Software innerhalb eines Netzwerkes einsetzen, so muss er eine Mehrfachnutzung durch geeignete Schutzmaßnahmen unterbinden, es sei denn, das schriftliche Angebot bzw. die Auftragsbestätigung gemäß § 2 Abs. 3 bestimmen es anders.

8.

Der Lizenznehmer wird sämtliche Informationen über die Software sowie die verwendeten Methoden und Verfahren vertraulich behandeln. Er verpflichtet sich, die überlassene Software und Dokumentation vor Kenntnisnahme oder Gebrauch durch Dritte zu schützen.

9.

Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, an der überlassenen Software sowie der überlassenen Dokumentation stehen, soweit dies nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet ist, ausschließlich dem Lizenzgeber zu.

10.

Softwarelizenzen werden auf unbestimmte Zeit gewährt und können vom Lizenzgeber nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Eine Kündigung durch den Lizenzgeber bezieht sich auf alle dem Lizenznehmer zur Verfügung gestellten Versionen der Software einschließlich davon angefertigter Kopien.

11.

Lizenzgeber bietet z.T. für Lizenznehmer Updates oder Upgrades für die gelieferten Produkte gegen gesonderte Berechnung an. Im Falle des Bezuges eines Updates oder Upgrades verliert die alte Lizenz die Gültigkeit.

   

§3

Weiterverteilbare Komponenten

1.

Ungeachtet § 2 gewährt Lizenzgeber Lizenznehmer das nicht-exklusive Recht, die Objektcode-Version jener Teile in jeder Software zu reproduzieren bzw. weiterzugeben, die in der schriftlichen oder elektronischen Dokumentation zur Software als weiterverteilbare Komponenten oder Laufzeitmodule bezeichnet sind.

2.

Lizenzgeber gewährt Lizenznehmer das lizenzfreie Recht, die weiterverteilbaren Komponenten/Laufzeitmodule der Software weiterzugeben, unter folgenden Voraussetzungen:

(a) der Lizenznehmer vertreibt die Laufzeitmodule nur zusammen mit seinem Softwareprodukt und als Teil desselben.

(b) der Lizenznehmer nimmt den jeweiligen, in der entsprechenden Info-Datei definierten, Copyright-Vermerk komplett an mindestens einer Stelle im Programm auf, an der sich üblicherweise solche Copyright-Vermerke befinden. Der Copyright-Vermerk muß mindestens im Info-Dialog erscheinen.

(c) der Lizenznehmer übernimmt gegenüber den Endkunden jeglichen Support, der sich auf Programmteile bezieht, die auf der Software basieren.

(d) der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, den Lizenzgeber bezüglich aller Ansprüche oder Rechtsstreitigkeiten, einschließlich der Anwaltskosten, die aufgrund des Gebrauchs oder der Verbreitung seines Softwareproduktes entstehen können, freizustellen, schadlos zu halten und gegen solche Ansprüche zu verteidigen.

(e) der Lizenznehmer erlaubt seinen Endkunden die weitere Verteilung der weiterverteilbaren Komponenten/Laufzeitmodule nur zusammen mit seinem Softwareprodukt.

   

§4

Gewährleistung für Softwareprodukte

1. Der Lizenzgeber macht erhebliche Anstrengungen, durch Qualitätssicherungsmaßnahmen eine weitgehende Fehlerfreiheit der Softwareprodukte zu erreichen. Der Lizenzgeber macht jedoch darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, gänzlich fehlerfreie Software herzustellen.
2. Für den Fall, dass bestimmte Funktionen oder Leistungsmerkmale der Software-Produktbeschreibung nicht erfüllt werden oder dass vom Lizenznehmer Fehler schriftlich und in nachvollziehbarer Weise mitgeteilt werden, ist Lizenzgeber zur Nachbesserung berechtigt. Die Nachbesserung kann auch darin bestehen, dass dem Lizenznehmer eine neue Programmversion zur Verfügung gestellt wird.

3.

Bleiben wiederholte Nachbesserungsversuche von Lizenzgeber erfolglos oder bietet Lizenzgeber keine fehlerfreie neue Programmversion an, hat der Lizenznehmer ein Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages oder ein Recht auf Herabsetzung der Vergütung.

4.

Der Gewährleistungsanspruch entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Lizenznehmer selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Lizenznehmer weist Lizenzgeber nach, dass solche Änderungen oder Erweiterungen für den Mangel nicht ursächlich sind. Der Gewährleistungsanspruch entfällt ferner für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Fehler der Hardware, der Betriebssysteme, Nichtbeachtung der Datensicherungsvorschriften oder sonstige, außerhalb des Verantwortungsbereichs vom Lizenzgeber liegende Vorgänge zurückzuführen sind oder wenn der Lizenznehmer Lizenzgeber die Möglichkeit verweigert, die Ursache des gemeldeten Fehlers zu untersuchen.

5.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Lieferung.

6.

Diese Gewährleistung wird von Lizenzgeber als Herstellerin der Software übernommen.

   

§5

Produktänderungen

Der Lizenzgeber behält sich Produktänderungen vor, die die generelle Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.

   

§6

Schlußbestimmungen

1.

Erfüllungsort ist Dresden.

2.

Alle Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationen Warenkauf wird ausgeschlossen.

3.

Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

4.

Erweist sich eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages als unwirksam, so berührt dies die übrigen Bestimmungen nicht.


© Ralf Lange, longsoft Dresden
Kommentare und Anregungen: Webmaster Formular- letzte Änderung: 2007-02-28
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